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OLG Hamm, 04.03.2010 - 2 U 191/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beginn der Wiedereinsetzungsfrist
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 234 Abs. 1
Beginn der Wiedereinsetzungsfrist - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Essen, 05.08.2009 - 4 O 259/09
- OLG Hamm, 04.03.2010 - 2 U 191/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 06.10.1992 - 2 BvR 805/91
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Gewährung von Wiedereinsetzung in den …
Auszug aus OLG Hamm, 04.03.2010 - 2 U 191/09
Der Betroffene kann nur dann mit der Wiedereinsetzung in eine versäumte Frist rechnen, wenn er sich in zumutbarer Weise ausreichend um die Wahrung seiner Interessen gekümmert hat (BVerfG NJW 1993, 847). - BGH, 15.01.2001 - II ZB 1/00
Beginn der Wiedereinsetzungsfrist aus Sicht des Korrespondenzanwalts
Auszug aus OLG Hamm, 04.03.2010 - 2 U 191/09
Allerdings gilt ein Fristwahrungshindernis bereits dann als im Sinne von § 234 Abs. 2 ZPO behoben, wenn das Fortbestehen des Hindernisses nicht mehr als unverschuldet angesehen werden kann (BGH NJW 2001, 1430/1431).